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Rund um die Demo

Verhalten bei Demos, Gewahrsamnahmen, Kessel, Spontandemos, Demo anmelden, Auflösung der Demo, Taschenmesser, Protektoren, Vermummung usw.

Spitzelei & Datensammelwut

Selbstschutz im Alltag, Fotos & Filme auf Demos und Aktionen, Facebook & Co., Anquatschversuche, Recht auf Datenauskunft

… und da kam die Polizei

Platzverweis, Gewahrsamnahme, Festnahme, ed-Behandlung, DNA-Entnahme, Haftrichter_in, Hausdurchsuchungen

Böse Post

Vorladungen zu den Cops, Vorladungen zur Staatsanwaltschaft oder zum Gericht, Ladung zur ed-Behandlung oder DNA-Entnahme, Anklage, Strafbefehl

Material zum Download

EA-Flyer, Demo 1×1 (Dt En Fr Sp), Infoflyer Anquatschversuch, Vorlage Gedächtnisprotokoll, Checkliste Hausdurchsuchung, Infos zum Beratungshilfeschein,
Antrag auf richterliche Überprüfung des Gewahrsams (Muster)


Ticker

update zum Stand der Ermittlungsverfahren Kessel Braustraße 15.01.2015

Nach einer erneuten kleinen Anfrage beim sächsischen Landtag gibt es folgenden Zwischenstand zu den Ermittlungen zu verkünden. Zum Stichtag 08.09.2016: 196 Verfahren sind eingestellt (nach §170 (2) StPO – also mangels Beweise) 2 Verfahren wegen „Landfriedensbruch“ bzw. wegen „Landfriedensbruch in … Continue reading


Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit Demogeschehen 12.12.2015 Leipzig Südvorstadt

Bereits am 31.8.2016 kam es zu mindestens einer Hausdurchsuchung, die offenbar im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen vom 12.12.2015 in der Leipziger Südvorstadt stand. Gesucht wurden bestimmte Kleidungsstücke und Accessoires, beschlagnahmt wurden außerdem Handys, Rechner und Speichermedien. Die betroffen Person wurde … Continue reading


update#1 Repressionen gegen Anti-Legida Proteste am 02.05.2016

Derzeit flattern die ersten Briefe wegen der Proteste gegen Legida am 02.05.2016 am Ring ins Haus. Wir wissen einerseits von Vorladungen von der Polizei, andererseits von Briefen von der Staatsanwaltschaft, dass das Verfahren dort eingestellt ist, aber an die Bußgeldbehörde … Continue reading


Personalienfeststellung verweigern?!

Seit einigen Jahren wird bei Großveranstaltung (etwa „Ende Gelände“ 2015 und 2016) vermehrt durch Aktivist*innen in großer Anzahl die Angabe der Personalien verweigert, um dadurch strafrechtlichen Repressionen oder zivilrechtlichen Schadensersatzklagen zu entgehen. Verweigert eine Person die Preisgabe ihrer Personalien, droht … Continue reading


Verdachtsunabhängige Kontrollen

Immer wieder kommt es zu willkürlichen Personalienkontrollen durch die Cops. Ohne erkennbaren Grund werden Leute auf offener Straße, sei es auf dem Weg zu Anti-Legida-Protesten oder auf dem Weg zum Supermarkt, angehalten und kontrolliert. Dieses Vorgehen der Cops ist grundsätzlich … Continue reading


Polizeiliche Repressionsmaßnahmen gegen Antifaschist*innen im Rahmen der Proteste gegen legida am 02.05.2016

Seid Ihr an diesem Abend von Repression durch Polizeikräfte betroffen gewesen, oder habt Polizisten bei Maßnahmen oder Angriffen beobachtet? Schreibt ein Gedächtnisprotokoll und meldet euch beim EA-Leipzig. Am Montag, den 02.05.2016 wurde eine Inszenierung der Polizei geschaffen, die Gegendemonstrant*innen zu … Continue reading


update#1 – Bußgeldbescheide wegen 18.11.2015 AfD

Wenn du auch einen Bußgeldbescheid wegen der Demo gegen die AfD am 18.11.2015 bekommen hast: Lege Einspruch ein! “Hiermit lege ich (Name, Anschrift) Einspruch gegen den Bußgeldbescheid (Aktenzeichen, Datum …) ein.” Achte auf die Frist (2 Wochen). Du musst und … Continue reading


Bußgeldbescheide wegen 18.11.2015 AfD

Wenn du auch einen Bußgeldbescheid wegen der Demo gegen die AfD am 18.11.2015 bekommen hast: Lege Einspruch ein! “Hiermit lege ich (Name, Anschrift) Einspruch gegen den Bußgeldbescheid (Aktenzeichen, Datum …) ein.” Achte auf die Frist (2 Wochen). Du musst und … Continue reading


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Gefängnisindustrie − moderne Sklaverei im Neoliberalismus

Wann: Dienstag, 11.11.2014, 19:00
Wo:   Meuterei, Zollschuppenstr. 1

Seit Mitte der 1970er sind Public Private Partnerships im Strafvollzug der USA zu beobachten.

Nach dem Vorbild des militärisch-industriellen Komplexes wurde aus einem anfänglich kleinen Projekt eine der größten Binnenwirtschaftsindustrien der USA, die inzwischen auch in Europa Nachahmung erfährt.

Gleichzeitig explodierten die Inhaftierungsraten in den USA förmlich − 1/4 aller weltweit Inhaftierten sitzt dort derzeit ein und leistet zum großen Teil Zwangsarbeit − die überwiegende Mehrheit von ihnen sind People Of Color.

Parallel zum Aufbau der Gefängnisindustrie wurden die wenigen, rudimentären Sozialstaatsleistungen komplett abgebaut.

In einem Vortrag gibt das Free Mumia Netzwerk Berlin einen Überblick über Entstehung und aktuelle Dimension der Gefängnisindustrie und schautauch auf aktuelle Entwicklungen in diesem Land.

Veranstaltet von Rote Hilfe Leipzig und EA Leipzig


 Dokumentation

Für diejenigen, die die Veranstaltung verpasst haben, gibt es beim Berliner Community Radio Radio Aktiv Berlin einen Mitschnitt der Veranstaltung in Berlin.

Weiterhin interessant in diesem Zusammenhang ist der Film Prison Valley, der das allumfassende System von 13 Gefängnissen in Cañon City (Colorado / USA) sehr eindrucksvoll darstellt.

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