Am Morgen des 8. November gab es eine Hausdurchsuchung in Leipzig. Laut Bullen geht es um Straftaten rund um den 1. Mai 2023 in Gera. Auch in anderen Städten gibt es Durchsuchungen in dem Kontext, sicher in Dresden, Jena und Schwarzenberg. Wie können wir damit umgehen? Was bedeutet das?
Ganz offensichtlich ist eine Hausdurchsuchung mehr als ein halbes Jahr nach den Protesten in Gera nicht darauf angelegt, Beweismaterial zu finden. Es geht darum einzuschüchtern. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft Gera fiel in den vergangenen Jahren bereits durch AfDler in den eigenen Reihen auf. Das beste Mittel dagegen ist, erstmal durch zu atmen und Ruhe zu bewahren. Vermeidet Gerüchte und beteiligt euch nicht an Spekulationen. Anna und Arthur halten das Maul! Kümmert euch stattdessen um Betroffene der Repression und sprecht mit euren Menschen darüber, wie ihr mit der Situation umgehen würdet, wenn es euch mal erwischt. Überlegt auch, ob ihr gegen eine Durchsuchung gewappnet wärt. Der Ermittlungsausschuss und die Rote Hilfe haben dazu Flyer, Broschüren und Plakate.
Macht euch klar, dass es ein Risiko für Überwachung im Nachhinein einer Durchsuchung gibt. Lasst euch davon aber nicht einschüchtern. Betroffene jetzt allein zu lassen, wäre genau der falsche Schritt. Aus einer Hausdurchsuchung können noch mehr werden. Die Bullen nutzen alles was sie finden, um Zusammenhänge zu konstruieren und weiter zu ermitteln. Vor allem Handys und andere Datenträger sind dafür willkommene Einladungen. Verschlüsselt eure Geräte mit guten Passwörtern und nutzt sicherere Hardware/Software: Telefone mit Lineage Graphene oder Calyx, Linux für PCs, noch besser Tails.
Am wichtigsten ist, dass wir zusammen stehen. Ganz offensichtlich hat der Staatsanwalt in Thüringen ein großes Interesse gegen linke Strukturen und erfolgreiche Proteste vorzugehen. Dem begegnen wir, indem wir uns verbünden statt zu spalten!
Solidarische Grüße, euer ea¹.
¹Text mit leichten Änderungen geklaut vom EA Dresden
