Rund um die Demo
Verhalten bei Demos, Tipps für den Anruf beim EA, Gewahrsamnahmen, Kessel, Spontandemos, Demo anmelden, Auflösung der Demo, Taschenmesser, Protektoren, Vermummung usw., Personalienfeststellung verweigern?!
Spitzelei & Datensammelwut
Selbstschutz im Alltag, zu Hause aufräumen, Fotos & Filme auf Demos und Aktionen, Facebook & Co., § 129, verschlüsselte Kommunikation und Rechner, Anquatschversuche, Recht auf Datenauskunft
… und da kam die Polizei
Aussageverweigerung, Platzverweis, Gewahrsamnahme, Festnahme, ed-Behandlung, DNA-Entnahme, Haftrichter_in, Gedächtnisprotokoll, Hausdurchsuchungen, § 129, Minderjährige, Nichtdeutsche, Verhörsituation
Böse Post
Vorladungen zu den Cops, Vorladungen zur Staatsanwaltschaft oder zum Gericht, Ladung zur ed-Behandlung oder DNA-Entnahme, Anklage, Strafbefehl
Material zum Download
EA-Flyer, Demo 1×1 (Dt En Fr Sp), Infoflyer Anquatschversuch, Vorlage Gedächtnisprotokoll, Checkliste Hausdurchsuchung, Infos zum Beratungshilfeschein,
Antrag auf richterliche Überprüfung des Gewahrsams (Muster)
Ticker
Ausstellung und Film: 100 Jahre Solidarität der Roten Hilfe (22.11. Halle)
22.11.24 | ab 16 Uhr Ausstellung, 18 Uhr Film | Puschkino, Kardinal-Albrecht-Str. 6, Halle (Saale) 2024 jährt sich die Gründung der Roten Hilfe Deutschlands (RHD) zum 100. Mal: Am 1. Oktober 1924 wurde die Solidaritätsorganisation offiziell gegründet. Dies nimmt die … [weiterlesen]
Vortrag: Haftantritt ausgesetzt: 10 Monate Knast, 6 Jahre illegal (3.12. Dresden)
3. Dezember 2024 | 18:30 Uhr Essen, 19 Uhr Start Alternatives Zentrum Conni Dresden Vortrag von smily zu seiner Zeit in der Illegalität von 2013 bis 2019. Los geht es um 18:30 Uhr mit Essen, um 19 Uhr startet der Vortrag. [weiterlesen]
Grußwort von Maja für die Demo „Free Maja“ am 28.09. in Jena
Gefunden auf Instagram: @freebudapesttwo
„Ich möchte ehrlich mit euch sein, ich schwanke zwischen Hoffnungslosigkeit und extremer Heiterkeit, zwischen Trauer und Wut, gefesselt von Ängsten, Zweifeln und Sehnsüchten. Ich schaukle hoch, falle tief, bin euphorisch und dann wieder nahe der Verzweiflung, … [weiterlesen]
23.09.24: Hausdurchsuchung im Kontext der TagX-Proteste in Leipzig
Gefunden auf: https://de.indymedia.org/node/461067
Am 23.09.24 fand im Leipziger Westen eine Hausdurchsuchung im Kontext der Proteste an Tag X nach der Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Prozess statt. Zur Erinnerung: Am Wochenende nach der Urteilsverkündung am Oberlandesgericht Dresden war die Polizei … [weiterlesen]
Prozessbericht: Beleidigung im Kontext des Tag-X-Kessels
09.09.24, 09:00 Uhr: Erster Verhandlungstag Der Angeklagte soll am Rande des Leipziger Kessels am 03.06.2023 einen Cop beleidigt haben, woraufhin er einen Strafbefehl erhielt. Die sich dort versammelte solidarische Menge, die den Kessel kritisch begleitete wurde von den Cops weggedrängt, … [weiterlesen]
Am 13.09.24 wird der Termin vom 09.09.24 um 9.15 Uhr am Amtsgericht Leipzig fortgesetzt (Demo nach Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Verfahren). Angeklagt ist ein Genosse, der Abseits des Kessels einen Cop beleidigt haben soll. Lasst uns auch diesen Prozess im Kontext der … [weiterlesen]
DNA-Entnahme-Beschluss im Zusammenhang mit TagX
Bei einer Person, die am „Tag X“ (03.06.23) im Leipziger Kessel war, von den Cops festgenommen und auf der Wache ED-behandelt¹ wurde, wurde außerdem bereits am 04.06.23 eine DNA-Entnahme angeordnet. Diese wurde durch eine Beschwerde aufgehoben. Im September verwarf das … [weiterlesen]
*** Verfahren eingestellt und Termin abgesagt *** Gerichtsprozess zum B34-Verfahren
+++ Gefunden bei https://de.indymedia.org/node/453382: Das Verfahren wegen Hausfriedensbruchs gegen 4 Beschuldigte im B34-Verfahren wurde – bis jetzt ohne Begründung – eingestellt. Somit entfällt der Gerichtstermin am 10.09. Vielen Dank für den Support! Weitere Infos folgen. +++ Der Gerichtsprozess gegen die … [weiterlesen]
Kessel Tag X: Reminder zur Nicht-Herausgabe von PINs
In letzter Zeit haben Betroffene die Aufforderung von der PD/KriPo Leipzig erhalten, ihre PIN ihrer Handys und SIM-Karten herauszugeben, die an Tag X beschlagnahmt wurden. Wir möchten euch nochmal dazu aufrufen dies nicht zu tun! [weiterlesen]
Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am 09.09.24 im Kontext von Tag X
Am 09.09.24 soll es um 9.00 Uhr am Amtsgericht Leipzig zur ersten Verhandlung im Zusammenhang mit Tag X (Demo nach Urteilsverkündung im Antifa-Ost-Verfahren) kommen. Angeklagt ist ein Genosse, der Abseits des Kessels einen Cop beleidigt haben soll. Lasst uns auch … [weiterlesen]
Gemeinsame Datenabfrage / Auskunftsersuchen – 02.08.24
Freitag, 02.08.24, 15:30 Uhr bis 17:30 Uhr im LinXXnet, Brandstraße 15, 04277 Leipzig
Mit einem Auskunftsersuchen kannst du herausfinden, was Behörden wie die Polizei oder der Verfassungsschutz über dich gespeichert haben. Da solche Sachen manchmal leichter gemeinsam gehen und wenn Drucker und co gleich vor Ort sind, laden wir, die Rote Hilfe Leipzig, herzlich dazu ein, am 2. August im LinXXnet in der Brandstraße gemeinsam alles auszufüllen und abzuschicken… [weiterlesen]
Auslieferung von Maja nach Ungarn – Statement BASC
Das Berliner Kammergericht hat gestern Nachmittag, am 27.06.2024, entschieden, dass unser:e Genoss:in Maja nach Ungarn ausgeliefert werden soll. Ohne dass der Anwalt oder Majas Familie darüber informiert wurden, wurde Maja binnen kürzester Zeit nach dieser Entscheidung am 28.06. gegen 04:00 Uhr in einer Nacht- und Nebelaktion aus der Zelle geholt und nach Österreich gebracht, wo eine Übergabe an die österreichischen Behörden zum Zwecke des Weitertransports nach Ungarn erfolgte. … [weiterlesen]
Update: Benni wurde entlassen und der Haftbefehl aufgehoben! Die Anklage steht nach wie vor. Das aktuelle Statement der Free Benni Soligruppe findet ihr hier: https://de.indymedia.org/node/372251 Ein Jahr nach TagX hat die Staatsanwaltschaft Leipzig Anklage gegen unseren Genossen Benni erhoben (https://knack.news/9941). … [weiterlesen]
Aufruf zu Datenauskunftsanträgen bei den Repressionsbehörden
Wir wollen die Information teilen, dass mehrere Personen, die am TagX (03.06.2023) im so genannten Leipziger Kessel festgestellt wurden, Einträge beim Verfassungsschutz Sachsen (oder Verfassungsschutzämtern anderer Länder) über ihre Beteiligung an der Demo am TagX und daraus abgeleitet, deren „Zugehörigkeit … [weiterlesen]
*aktualisiert* Aufruf Prozessbegleitung: Gerichtsprozess zum B34-Verfahren
Am Dienstag, 21. Mai 2024 findet ein Gerichtsprozess gegen die vier Beschuldigten im B34-Verfahren statt. Es handelt sich um einen Prozess wg. Sachbeschädigung vor dem Amtsgericht Leipzig. [weiterlesen]
Eine solidarische und Justiz-kritische Prozessbegleitung mit vielen Menschen im Raum ist explizit gewünscht.
Am Dienstag, 21.05., ab 9h am Amtsgericht Leipzig (Sitzungssaal 200) geht es los.
Die Verhandlung wurde verlegt in den Saal 200, da dieser mehr Sitzplätze hat.
Wir rechnen damit, dass es zu Kontrollen am Einlass kommen kann und Cops/Justiz sich auch im/am Saal aufhalten werden, um Störungen zu verhindern. Daher bringt eure Ausweise mit und lasst Gegenstände, die kriminalisiert werden können (zB Messer, Pfeffer, BtM) und/oder die ihr nicht bei der Justiz/den Cops abgeben woillt, zuhause (zB eure Smartphones).
Vermutlich ist dies der einzige Verhandlungstag für dieses Verfahren.
Eine Kundgebung wird nicht angemeldet sein, darf aber spontan zu Stande kommen.
Kommt zahlreich und wütend. – Lasst uns dem Gericht gemeinsam und entschlossen begegnen!
ÜberLeben in Haft
mit Thomas Meyer-Falk
Thomas Meyer-Falk war 27 Jahre wegen eines Bankraubs mit Geiselnahme zur Geldbeschaffung für politische Projekte im Knast – dort in Isolationshaft, im sogenannten Normalvollzug und anschließend in Sicherungsverwahrung.
In der Veranstaltung berichtet er von dieser Zeit und seinen Überlebensstrategien.
Gespräch
Zeitdauer: 2 bis 3 Stunden
deutsche Lautsprache
am 27.04.24
um 15:00 Uhr
in der G16
im Rahmen des Gieszerfest
Anna und Arthur wollen’s wissen
Datenschmutz Auskunftsersuchen
Zum vergangenen Gießerfest haben wir unsere Kampagne gestartet, um über die Überwachung von politischen und subkulturellen Orten durch den Verfassungsschutz Sachsen aufzuklären und diese auszuwerten. Weitere Infos unter: https://antirepression.noblogs.org/datenschmutz2023/
In dieser Veranstaltung erklären wir, wie ein Auskunftsersuchen ist und stellen unsere Kampagne vor.
Im Anschluss an die Veranstaltungen können vor Ort Auskunftsersuchen gestellt und sich an der Kampagne beteiligt werden. Bringt dafür eure Ausweise und ggf. bereits erteile Auskünfte mit.
Input mit Workshop
Zeitdauer: 3 Stunden
deutsche Schrift- und Lautsprache
am 26.04.24
um 18:00 Uhr
in der Spelunke
im Rahmen des Gieszerfest
Update TagX – Vorladung als Beschuldigte*r
Im laufe der vergangenen Wochen haben uns zahlreiche Anfragen erreicht, da gerade eine unbekannte Anzahl an Menschen aus dem Kessel ein Schreiben der Polizei erhalten. Wir möchten kurz auf das Schreiben eingehen … [weiterlesen]
News: Kessel TagX – Beschlüsse AG zur Feststellung Rechtswidrigkeit d. Freiheitsentziehung
Betroffene, die beim Amtsgericht die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung im Kessel am TagX beantragt haben, bekommen nun nach und nach die Beschlüsse. Soweit wir wissen, hat das Amtsgericht bisher alle Anträge zurückgewiesen. Den Beschlüssen sind unterschiedliche Rechtsmittelbelehrungen beigefügt. Richtig … [weiterlesen]
Zeug:innen Vorladungen der StA Verden zu Burkhard, Daniela und Volker
Update: Festnahme Daniela Klette Mit Bestürzung und Wut haben wir erfahren, dass Daniela Klette am Montagabend in Berlin festgenommen wurde. Wir wünschen ihr viel Kraft! Wir teilen hier den dennoch aktuellen Stand (12.2.24) zu den Zeug:innen Vorladungen der StA … [weiterlesen]
Neue Beschuldigungen wegen vermeintlichen DNA-Treffern
Durch die Ermittlungen im Rahmen des Antifa Ost Verfahrens und einer damit einhergegangen DNA-Abnahme, werden einem Genossen nun mehrere Straftaten, aufgrund von angeblichen Spur-Personen-Treffern in der DAD, zur Last gelegt. [weiterlesen]
Neue Erkenntnisse über operative Maßnahmen im Antifa Ost-Verfahren
In den vergangenen Tagen haben einige Personen gelbe Briefe des Generalbundesanwalts erhalten, die eine Drittbetroffenheit von operativen Maßnahmen feststellen. Bei der Zielperson dieser Maßnahmen handelt es sich um einen Genossen, dem die Unterstützung einer „kriminellen Vereinigung“ nach §129 zur Last gelegt wird. [weiterlesen]
If the kids are united… Antirepressions-Workshop für unter 21-jährige
Sonntag 11.02.2024 15-19Uhr Conne Island Koburger Str. 3, Leipzig, 04277 If the kids are united… Antirepressions-Workshop für unter 21-jährige Ein Workshop vom Ermittlungsausschuss Leipzig und einigen Anwält:innen Der Workshop setzt sich aus einem Input in großer Runde und daran … [weiterlesen]
Antischocke Hausbesetzung: Gerichtsprozess am 25.01.24
Vor fast zwei Jahren, am 04.03.22, wurde die Antischocke, ein Eckhaus in Anger-Crottendorf, besetzt. Nun wird mehreren Personen Hausfriedensbruch vorgeworfen. Sie sollen am 25.01.2024 um 9.30 Uhr vor dem Amtsgericht Leipzig (Bernhard-Göring-Straße 64) angeklagt werden. [weiterlesen]
Love and Rage: Solidarität mit allen Betroffenen der neuesten Hausdurchsuchungen!
Am Donnerstag, den 23. November, kam es zu drei Hausdurchsuchungen in Leipzig. Ein Mal mehr kamen die Bullen nicht in den frühen Morgenstunden, sondern mitten am Tag… [weiterlesen]
Kampfansage an Versammlungsfreiheit: Razzien gegen antifaschistische Demonstrant*innen
Pressemitteilung des Bundesvorstands der Rote Hilfe vom 09.11.23:
In einer groß angelegten konzertierten Aktion durchsuchten vermummte Polizeieinheiten am 8. November 2023 die Wohnungen zahlreicher Antifaschist*innen im ganzen Bundesgebiet. Vorwand für den Repressionsschlag waren die Proteste gegen einen rechten Aufmarsch am 1. Mai 2023 in Gera, bei dem die Einsatzkräfte brutal gegen die antifaschistische Demonstration vorgegangen waren und über 250 Nazigegner*innen stundenlang in Freiluftgewahrsam festhielten. Der damalige Einsatz war im Nachgang harsch kritisiert worden. Den meisten von der jetzigen Durchsuchung Betroffenen wird ausschließlich zur Last gelegt, an der Versammlung teilgenommen zu haben. [weiterlesen]
Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist:innen. Solidarität statt Angst!
Am morgen des 8. November gab es eine Hausdurchsuchung in Leipzig. Laut Bullen geht es um Straftaten rund um den 1. Mai 2023 in Gera. Auch in anderen Städten gibt es Durchsuchungen in dem Kontext, sicher in Dresden, Jena und Schwarzenberg. Wie können wir damit umgehen? Was bedeutet das? [weiterlesen]
weitere Kameraüberwachung in Leipzig bekannt geworden
Aus einem Brief der Bundesanwaltschaft an einen Beschuldigten im Antifa Ost-Verfahren geht hervor, dass eine Kamera des sächsischen LKA in der Brandstraße in Leipzig-Connewitz aufgestellt wurde. [weiterlesen]
Zum unsicheren Umgang mit Handys
Auch wenn es ein alter Hut ist, finden es wir es – aus gegebenem Anlass – wichtig, noch einmal kurz auf dieses Thema einzugehen.
Kürzlich sind wir über eine Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema ‚Beschlagnahmung von Handys […]‘ des Sächsischen Innenministeriums von September 2023 gestolpert, die uns doch etwas geschockt hat. … [weiterlesen]
Kessel Tag-X: Aufforderung zur Herausgabe von PINs
In letzter Zeit haben Betroffene des Kessels an Tag-X in Leipzig die Aufforderung von der PD/KriPo Leipzig erhalten, ihre PIN von ihren Handys oder anderen Geräten und SIM-Karten herauszugeben.
Dazu seid ihr nicht verpflichtet und das solltet ihr auch nicht tun. Die Nicht-Herausgabe hat keine negativen Folgen für euch. … [weiterlesen]
Nach 98. Prozesstagen vor dem Oberlandesgericht fiel im Antifa Ost-Verfahren am 31.05.2023, das Urteil gegen die vier angeklagten Antifaschist:innen. Die politische Dimension dieses Verfahrens zeigt sich deutlich im Vorgehen der Bundesanwaltschaft, die mit allen Mitteln auf eine Verurteilung der Angeklagten … [weiterlesen]
Statement der Roten Hilfe Leipzig zur Diskussion um Antisemitismus, Solidarität und Repression
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel wird sowohl innerhalb linker Strukturen als auch in den öffentlichen Medien über das Verbot von Samidoun, die Abschiebung von zwei palästinensischen Aktivisten und ihre Unterstützungswürdigkeit durch die Rote Hilfe debattiert. Vor Kurzem hat sich der Bundesvorstand der Roten Hilfe dazu positioniert, worüber wir uns außerordentlich freuen. [weiterlesen]
Not Gonna Catch Them All! Gedanken zu Personalienverweigerung in Leipzig
Wir dokumentieren hier nachfolgend einen Text von knack.news
tl;dr: Leipziger Bullen wollen eure DNA; ihr könnt nicht wollen, dass sie eure DNA bekommen; schon darum ist Personalienverweigerung in Leipzig keine gute Idee. [weiterlesen]
Hausdurchsuchungen in Leipzig Connewitz am 21.09.23 und DNA-Entnahme
Wir dokumentieren nachfolgend einen Artikel von de.indymedia.org
Am 21.09.2023 führte das sächsische LKA zwei Hausdurchsuchungen in Leipzig Connewitz sowie mindestens eine DNA-Entnahme durch. [weiterlesen]
Tag X: Nachtrag zu Rückgabe beschlagnahmter Smartphones
Im folgenden möchten wir euch noch einen Text zukommen lassen, der sich noch einmal detaillierter und technisch versierter mit möglichen Gefahren und Risiken auseinandersetzt. Wir haben uns in dieser Frage Rat von Genoss*innen eingeholt, die technisch versierter sind als wir – entsprechend technisch ist der Text auch gehalten.
Bitte beachtet an dieser Stelle auch noch einmal, dass bei diesem Thema keine allgemeingültigen Aussagen möglich sind. [weiterlesen]
„Euer Gericht hält uns nicht auf“ – Prozessbericht und Prozesserklärung zum ersten Verhandlungstag am 25.08.2023 veröffentlicht
Der Prozessbericht kann [hier] nachgelesen werden.
Die Prozesserklärung kann [hier] nachgelesen werden.
Der Aufruf, worum es bei dem Verfahren geht, kann [hier] nachgelesen werden.
Infos zu den beschlagnahmten Handys zum Tag-X-Kessel-Wochenende
Wie ihr vielleicht per Post oder in den Medien mitbekommen habt, können beschlagnahmte Handys/Tablets etc. wieder abgeholt werden. Wir raten von einem weiteren Gebrauch der Handys ab.… [weiterlesen]
Weitere Infos für Betroffene rund um das Tag X – Wochenende
Hinweis vorab: In dem folgenden Text gehen wir auf das gegen euch gerichtete Ermittlungsverfahren ein. … [weiterlesen]
Infos zum Ablauf der Festnahme und der Hausdurchsuchung am 6. Juli 2023
Wie bereits bekannt wurde, gab es erneut Maßnahmen im Zuge der Ermittlungen im Antifa-Ost Verfahren in Leipzig. Wir wollen noch einmal auf die genauen Abläufe der Maßnahmen eingehen und diese teilen. [weiterlesen]
Bericht zur Festnahme am Vorabend des 18.03.2023
Am Vorabend des 18. März kam es zu einer relativ harmlosen Polizeimaßnahme. Verglichen mit dem Racial Profiling der Leipziger Cops vermutlich eine geradezu alltägliche Situation. Warum dann dieser Bericht? Wir wollen das Bewusstsein für das willkürliche Vorgehen der Cops stärken, insbesondere durch die Nutzung der sog. Gefahrenabwehr. Außerdem soll an die steigende Polizeipräsenz in Connewitz, insbesondere den Einsatz von zivilen Fahrzeugen, erinnert werden. [weiterlesen]
Bericht zu den Festnahmen in der Nacht vom 31.05. zum 01.06.2023
In der Nacht vom 31.05. zum 01.06.2023 kam es laut Cops zu mehreren Fahrzeugbränden in Connnewitz.
In diesem Zusammenhang hielt es die Polizei für notwendig, zwischen 2:00 und 3:00 Uhr nachts, eine Gruppe von Menschen mit Biergläsern voll Fassbier in den Händen im Bereich der Wolfgang-Heinze-Straße/Brandstraße festzuhalten und Maßnahmen zu unterziehen. Begründet wurde dies mit der angeblichen örtlichen und zeitlichen Nähe der Personen zum Brandort. Oder wie es einer der Cops flapsig formulierte: „Zur falschen Zeit am falschen Ort“. [weiterlesen]
Tag X: Vorlagen für Anträge zur Freiheitsentziehung/Kessel und Beschlagnahme Handy
Wir haben Anträge veröffentlicht, die Repressionsbetroffene vom Tag X-Wochenende an das Amtsgericht Leipzig stellen können. [zu den Anträgen]
Tag X: Leitfaden vom Betroffenentreffen
Hier veröffentlichen wir den Leitfaden aus dem offenen Betroffenen-Treffen vom 09.06.2023. Wenn ihr auf den Link klickt, öffnet sich das PDF.
TagXSoli_Betroffenentreffen_Leitfaden_V1
Repression nach Tag X (und den Tagen davor)
Wenn ihr nicht zu dem Betroffenen-Treffen kommen könnt oder wollt: wir werden hier spätestens im Anschluß an die Veranstaltung die wichtigsten Infos und Vorlagen z.B. für Rechtsmittel posten, bitte haltet euch hier selbst auf dem Laufenden.
Auf jeden Fall solltet ihr…
[weiterlesen]
ANNA UND ARTHUR WOLLEN’S WISSEN – Neue Kampagne zu Auskunftsersuchen
Wir haben von Personen erfahren, dass sie durch eine Anfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen auf verschiedenen Veranstaltungen gesehen wurden und somit dem „linksradikalen Spektrum“ zugeordnet werden. Wir möchten mit diesem Text Menschen dazu aufrufen, Datenschmutzanfragen beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen zu stellen. [weiterlesen]
