Archiv des Autors: ermittlungsausschuss
News: Kessel TagX – Beschlüsse AG zur Feststellung Rechtswidrigkeit d. Freiheitsentziehung
Betroffene, die beim Amtsgericht die Feststellung der Rechtswidrigkeit der Freiheitsentziehung im Kessel am TagX beantragt haben, bekommen nun nach und nach die Beschlüsse. Soweit wir wissen, hat das Amtsgericht bisher alle Anträge zurückgewiesen. Den Beschlüssen sind unterschiedliche Rechtsmittelbelehrungen beigefügt. Richtig … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Tag X, Ticker
Kommentare deaktiviert für News: Kessel TagX – Beschlüsse AG zur Feststellung Rechtswidrigkeit d. Freiheitsentziehung
Zeug:innen Vorladungen der StA Verden zu Burkhard, Daniela und Volker
Update: Festnahme Daniela Klette Mit Bestürzung und Wut haben wir erfahren, dass Daniela Klette am Montagabend in Berlin festgenommen wurde. Wir wünschen ihr viel Kraft! Wir teilen hier den dennoch aktuellen Stand (12.2.24) zu den Zeug:innen Vorladungen der StA … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Ticker
Kommentare deaktiviert für Zeug:innen Vorladungen der StA Verden zu Burkhard, Daniela und Volker
Prozessbericht Antischocke-Verfahren 25.01.2024
Am 25.01.2024 fand am Amtsgericht Leipzig der Prozess gegen 3 angeklagte Personen wegen der Besetzung der Antischocke am 4.3.2022 in Anger-Crottendorf statt. Bevor der Prozess losging, mussten die Besucher:innen etwa eine halbe Stunde warten, weil der Sitzungssaal recht klein war … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Prozessberichte
Kommentare deaktiviert für Prozessbericht Antischocke-Verfahren 25.01.2024
If the kids are united… Antirepressions-Workshop für unter 21-jährige
Sonntag 11.02.2024 15-19Uhr Conne Island Koburger Str. 3, Leipzig, 04277 If the kids are united… Antirepressions-Workshop für unter 21-jährige Ein Workshop vom Ermittlungsausschuss Leipzig und einigen Anwält:innen Der Workshop setzt sich aus einem Input in großer Runde und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Termine, Ticker
Kommentare deaktiviert für If the kids are united… Antirepressions-Workshop für unter 21-jährige
Prozessbericht 30.11. – 2. Termin Berufungsverhandlung Luwi71-Besetzung
Prozessbericht 30.11.: 2. Termin Berufungsverhandlung Luwi71-Besetzung September 2020 Beginn und Anträge der Verteidigung Zu Beginn der Verhandlung stellte die Verteidigung einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens, da sie aufgrund der Ereignisse des vorigen Verhandlungstages die Rechtmäßigkeit des Prozesses anzweifelt. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Prozessberichte
Kommentare deaktiviert für Prozessbericht 30.11. – 2. Termin Berufungsverhandlung Luwi71-Besetzung
Prozessbericht 23.11.23: 1. Termin Berufungsverhandlung Luwi71-Besetzung im August-September 2020
Bei dem Prozess am Landgericht Leipzig handelt es sich um die Berufungsverhandlung des Verfahrens gegen zwei Angeklagte, denen im Zusammenhang mit der Besetzung der Ludwigstraße 71 (Luwi71) im September 2020 Hausfriedensbruch vorgeworfen wird. Den Hintergrund und Ablauf der ersten Verhandlung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Prozessberichte
Kommentare deaktiviert für Prozessbericht 23.11.23: 1. Termin Berufungsverhandlung Luwi71-Besetzung im August-September 2020
Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist:innen. Solidarität statt Angst!
Am Morgen des 8. November gab es eine Hausdurchsuchung in Leipzig. Laut Bullen geht es um Straftaten rund um den 1. Mai 2023 in Gera. Auch in anderen Städten gibt es Durchsuchungen in dem Kontext, sicher in Dresden, Jena und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Prozessberichte, Ticker
Verschlagwortet mit Hausdurchsuchung, Repression
Kommentare deaktiviert für Hausdurchsuchungen gegen Antifaschist:innen. Solidarität statt Angst!
Sachbeschädigung gegen BILD-Büro – Prozessbericht 19.09.2023
Der Prozess am 19.09.2023 wird wegen einer Sachbeschädigung im Mai 2021 gegen das Büro der Bild-Redaktion in Leipzig vor dem Amtsgericht Leipzig verhandelt. Im damals veröffentlichten Bekenner:innenschreiben (https://de.indymedia.org/node/148080) wird insbesondere „Sexismus und Sensationsgeilheit“ in der Berichterstattung der Bild-Zeitung beim Antifa-Ost-Prozess … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Prozessberichte, Ticker
Kommentare deaktiviert für Sachbeschädigung gegen BILD-Büro – Prozessbericht 19.09.2023
Zum (un)sicheren Umgang mit Handys
Auch wenn es ein alter Hut ist, finden es wir es – aus gegebenem Anlass – wichtig, noch einmal kurz auf dieses Thema einzugehen. Kürzlich sind wir über eine Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Thema ‚Beschlagnahmung von Handys im … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Ticker
Kommentare deaktiviert für Zum (un)sicheren Umgang mit Handys
Podiumsgespräch mit Verteidigern: Rückblick auf das Antifa-Ost-Verfahren (Film + Diskussion) 21.11.2023 – 18Uhr
Nach 98. Prozesstagen vor dem Oberlandesgericht fiel im Antifa Ost-Verfahren am 31.05.2023, das Urteil gegen die vier angeklagten Antifaschist:innen. Die politische Dimension dieses Verfahrens zeigt sich deutlich im Vorgehen der Bundesanwaltschaft, die mit allen Mitteln auf eine Verurteilung der Angeklagten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Ermittlungsausschuss, Termine, Ticker
Kommentare deaktiviert für Podiumsgespräch mit Verteidigern: Rückblick auf das Antifa-Ost-Verfahren (Film + Diskussion) 21.11.2023 – 18Uhr
