Archiv der Kategorie: Rote Hilfe
Prozessbericht Tag 2: „Man nimmt, was man kriegt!“
Bericht vom 2. Verhandlungstag des Berufungsverfahrens zum bisher einzigen Prozess im Zusammenhang mit der Johannapark-Sponti 2015 vor dem Landgericht Leipzig. Im Kontext des G7-Gipfels im bayrischen Elmau fand am 5. Juni 2015 eine Spontandemonstration in Leipzig statt. Bei dieser Sponti … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Prozess Johannapark, Prozessberichte, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für Prozessbericht Tag 2: „Man nimmt, was man kriegt!“
Stellungnahme zur DDR Debatte – „Uneins in die Zukunft!“
Innerhalb der bundesweiten Solidaritätsstruktur Rote Hilfe gibt es seit Ende letzten Jahres großen Rede- und Klärungsbedarf. Grund dafür: In der viel gelesenen Mitgliederzeitschrift Rote Hilfe Zeitung (RHZ) wurde in der Ausgabe 4/2016 unter dem Schwerpunktthema „Siegerjustiz – Verfolgung und Delegitimierung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rote Hilfe, Statements, Ticker
Verschlagwortet mit DDR, Rote Hilfe, Siegerjustiz, Siegerjustiz Debatte
Kommentare deaktiviert für Stellungnahme zur DDR Debatte – „Uneins in die Zukunft!“
Dazugesetzt! Prozessbericht zum Verfahren wegen vermeintlichem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz während einer LEGIDA-Blockade im Mai 2016
Am 02.05.2016 wurden im Rahmen einer Versammlung in der Innenstadt Personalien eines Genossen festgestellt, der gegen eine Demonstration des neonazistischen LEGIDA e.V. protestiert hatte. Aus einer Protestversammlung seien 100-150 Menschen ausgebrochen und hätten sich auf die angemeldete LEGIDA Route gesetzt, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Legida Sitzblockade 02. Mai, Prozessberichte, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für Dazugesetzt! Prozessbericht zum Verfahren wegen vermeintlichem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz während einer LEGIDA-Blockade im Mai 2016
Prozessbericht Tag 1: „Kennen Sie diesen Hammer?“
Bericht vom 1. Verhandlungstag zum bisher einzigen Prozess im Zusammenhang mit der Johannapark-Sponti 2015
Veröffentlicht unter Allgemein, Prozess Johannapark, Prozessberichte, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für Prozessbericht Tag 1: „Kennen Sie diesen Hammer?“
Dresden: Kurze Fahnen auf Versammlungen zulässiges Demonstrations- und Koordinierungsmittel
Am 26. Juli 2017 fand am Amtsgericht Dresden eine Verhandlung gegen einen Leipziger Genossen, vertreten durch seine Anwältin, statt. Der Genosse wurde nach knapp einer Stunde Verhandlung mangels vollständiger Erfüllung des Tatbestandes freigesprochen. Der Vorwurf des Staatsanwalts Riedemann lautete auf … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Einzelne Prozessberichte, Prozessberichte, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für Dresden: Kurze Fahnen auf Versammlungen zulässiges Demonstrations- und Koordinierungsmittel
G20-Solikampagne: „United we stand“
An dieser Stelle dokumentieren wir einen Aufruf der Kampagne „United we stand. Summer of resistance – summer of repression – solidarity is our weapon“. Liebe Genoss*innen, wie ihr alle wisst, sitzen nach den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg immer … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für G20-Solikampagne: „United we stand“
Statement: Antifa heißt Maul halten
…gegen Aussagen bei Bullen, Staatsanwaltschaft und vor Gericht Wir als Ortsgruppe besuchen und begleiten immer wieder Prozesse gegen Linke, um eine Gegenöffentlichkeit zu LVZ (Leipziger Volkszeitung) und anderen gesellschaftlich etablierten Medien der bürgerlichen Mitte zu schaffen, da diese oftmals die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rote Hilfe, Statements, Ticker
Verschlagwortet mit Antifa, DNA, Khaled Sponti, Kreative Antirepression, Leipzig, Politische Prozessführung, Repression, Zeugenvorladung
Kommentare deaktiviert für Statement: Antifa heißt Maul halten
Tipps und Hinweise für G20-Protest-Rückkehrer*innen
Die Proteste und Aktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg sind nun zu Ende. Hier deswegen einige Ratschläge für alle Gipfelprotest-Rückkehr*innen. Räumt, wenn ihr das nicht schon davor gemacht habt, eure Wohnungen/WGs auf. Es kommt nach Aktionen und Demos immer wieder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für Tipps und Hinweise für G20-Protest-Rückkehrer*innen
§114: Expect resistance – Infos zu den verschärften Widerstandsparagraphen
Folgend auf den Bundestagsbeschluss vom 27.04.2017, wo neben anderen Gesetzesverschärfungen auch die Erweiterung der Sanktionierungsmöglichkeiten von Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungsbeamte, §§ 113 ff. StGB, beschlossen wurde, traten die Änderungen am Dienstag, den 30.05.2017 in Kraft. Unter den sieben Sachverständigen im Rechtssausschuss zur Anhörung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für §114: Expect resistance – Infos zu den verschärften Widerstandsparagraphen
Was tun bei Gefährderansprachen zu G20
Der G20 Gipfel steht vor der Tür, es sind noch wenige Tage bis vielfältige Proteste in Hamburg stattfinden werden. Grund genug für die Büttel, wieder mal Klinken putzen zu gehen und bei unseren Genoss*innen auf der Türschwelle sogenannte Gefährderansprachen zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Rote Hilfe, Ticker
Kommentare deaktiviert für Was tun bei Gefährderansprachen zu G20
