Archiv der Kategorie: Allgemein
Info-Veranstaltung am 22.02: Freiheit für Balu und Thunfisch!
Am 09.07.2016 demonstrierten Tausende gegen Gentrifizierung, Polizeiterror und in Solidarität mit dem Berliner Hausprojekt „Rigaer94“. Im Verlauf der Demo wurden mehr als 80 Personen verhaftet, unter den Verhafteten waren auch Aaron und Balu, die am nächsten Tag in die Untersuchungshaft … Weiterlesen
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Betroffenentreffen und update#3 Repressionen gegen Anti-Legida Proteste am 02.05.2016
Nach wie vor erreichen uns viele Nachfragen zu den Anhörungsbögen, die Betroffene im Nachgang der No-Legida-Sitzblockade am 2.05.16 in letzter Zeit erhalten haben. Nach wie vor raten wir dazu, diese Anhörungsbögen unbeantwortet zu lassen und erstmal abzuwarten, wie das Ordnungsamt … Weiterlesen
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update#2 Repressionen gegen Anti-Legida Proteste am 02.05.2016
Momentan flattern vermehrt Anhörungsbögen wegen des Kessels am 02.05.2016 ein. Den Betroffenen wird von der Stadt Leipzig vorgeworfen, gegen eine örtliche Beschränkung verstoßen bzw. sich nach Ausschluss von einer Versammlung nicht unverzüglich entfernt zu haben. Dies sei ein Verstoß gegen … Weiterlesen
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Update: Blockupy 2013 und Schadenersatz
Vor einigen Wochen haben wir an dieser Stelle über die Möglichkeit berichtet fristwahrend zum 31.12.2016 Schadenersatz wegen der Einkesselung des antikapitalistischen Blocks der Blockupy-Demo am 01.06.2013 in Frankfurt am Main geltend zu machen. Leider hat sich die Aussicht auf Schadenersatz … Weiterlesen
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update #2 zu §129-Verfahren
Kürzlich ist bekannt geworden, dass es in einem Leipziger §129-Verfahren mehrere Einstellungen gegeben hat. Es fanden Telefonüberwachungen, Handy-Ortungen und direkte Observationen statt. Klar ist, dass das Ermittlungsverfahren, dem einige Personen über lange Zeit direkt ausgesetzt waren, nicht auf Einzelne zielte, … Weiterlesen
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Auskunftsersuchen
Mit einem Auskunftsersuchen hat jede*r das Recht zu erfahren, was über sie*ihn bei den Behörden gespeichert wird. Real sieht das etwas anders aus, da das Auskunftsrecht aufgrund von Sicherheitsbedenken beschränkt werden kann. Mit dem Auskunftsgenerator von datenschmutz.de könnt ihr automatische … Weiterlesen
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Demo 1×1 – Basics
Wenn du auf eine Demo gehst, gehe am besten mit anderen zusammen. Erstens macht es mehr Spaß und zweitens ist es sicherer. Macht Treffpunkte und feste Zeitpunkte aus, falls ihr euch verliert oder ihr von außerhalb kommt und die Stadt … Weiterlesen
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Abfilmen von Demos durch die Cops
Es gibt News aus dem Versammlungsrecht: Das Verwaltungsgericht (VG) Leipzig hat in zwei aktuellen und inzwischen rechtskräftigen Urteilen entschieden, dass die Cops nicht grundlos Demos filmen und auch nicht die Kamera auf die Demoteilnehmer_innen richten dürfen, selbst wenn die Kamera … Weiterlesen
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immer wieder Hausdurchsuchungen
In Leipzig kommt es verstärkt wieder zu Hausdurchsuchungen. Die dabei von den Cops angeführten Anlässe müssen nicht miteinander in Verbindung stehen und können auch schon etwas zurückliegen. Zuletzt wurden das Demogeschehen vom 12.12.2015 in der Leipziger Südvorstadt und eine Fahrraddemo … Weiterlesen
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Veranstaltung: Mi, 2.11.2016 – Der technologische Angriff
Markierte SIM-Karten von Geflüchteten, Kooperation von Facebook & Twitter mit Europol, die Abschaffung von bargeldlosem Bezahlen – dies sind nur einige Beispiele für den umfassenden technologischen Angriff der seit Jahren über uns hereinbricht. Verkannt wird dies als vermeintlich neutrale »technologische … Weiterlesen
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