Archiv der Kategorie: Ticker
Prozessbericht Tag 3: Allerlei verschiedene Stoffbeutel
Bericht vom 3. Verhandlungstag des Berufungsverfahrens zum bisher einzigen Prozess im Zusammenhang mit der Johannapark-Sponti 2015 vorm Landgericht Leipzig Im Kontext des G7-Gipfels im bayrischen Elmau fand am 5. Juni 2015 eine Spontandemonstration in Leipzig statt. Bei dieser Sponti im … Weiterlesen
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Prozessbericht Tag 2: „Man nimmt, was man kriegt!“
Bericht vom 2. Verhandlungstag des Berufungsverfahrens zum bisher einzigen Prozess im Zusammenhang mit der Johannapark-Sponti 2015 vor dem Landgericht Leipzig. Im Kontext des G7-Gipfels im bayrischen Elmau fand am 5. Juni 2015 eine Spontandemonstration in Leipzig statt. Bei dieser Sponti … Weiterlesen
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update #9 Repressionen gegen Anti-Legida Proteste am 02.05.2016
Die ersten Gerichtsverhandlungen gegen die erlassenen Bußgeldbescheide stehen bevor: 18.09.17 10:15 Uhr Amtsgericht Leipzig 21.09.17 11:00 Uhr Amtsgericht Leipzig … Weitere Termine folgen. Anlässlich dieser Verhandlungstermine ruft die Initiative Dazusetzen zu praktischer Solidarität: Solidarität muss praktisch werden! Widerspruch den Bußgeldbehörden! … Weiterlesen
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Stellungnahme zur DDR Debatte – „Uneins in die Zukunft!“
Innerhalb der bundesweiten Solidaritätsstruktur Rote Hilfe gibt es seit Ende letzten Jahres großen Rede- und Klärungsbedarf. Grund dafür: In der viel gelesenen Mitgliederzeitschrift Rote Hilfe Zeitung (RHZ) wurde in der Ausgabe 4/2016 unter dem Schwerpunktthema „Siegerjustiz – Verfolgung und Delegitimierung … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit DDR, Rote Hilfe, Siegerjustiz, Siegerjustiz Debatte
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Dazugesetzt! Prozessbericht zum Verfahren wegen vermeintlichem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz während einer LEGIDA-Blockade im Mai 2016
Am 02.05.2016 wurden im Rahmen einer Versammlung in der Innenstadt Personalien eines Genossen festgestellt, der gegen eine Demonstration des neonazistischen LEGIDA e.V. protestiert hatte. Aus einer Protestversammlung seien 100-150 Menschen ausgebrochen und hätten sich auf die angemeldete LEGIDA Route gesetzt, … Weiterlesen
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Prozessbericht Tag 1: „Kennen Sie diesen Hammer?“
Bericht vom 1. Verhandlungstag zum bisher einzigen Prozess im Zusammenhang mit der Johannapark-Sponti 2015
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update #8 Repressionen gegen Anti-Legida Proteste am 02.05.2016
Die Gerichtsverhandlungen zu den Bußgeldbescheiden stehen bevor. Am 22.August findet deshalb ein Betroffenentreffen statt. Ort: Interim Demmeringstraße Zeit: 20:30 Uhr EA und Rote Hilfe werden anwesend sein, um eure Fragen zu beantworten.
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update#7 Repressionen gegen Anti-Legida Proteste am 02.05.2016
ACHTUNG: Die Verhandlung am 08.08.17 wurde vom Gericht verschoben. Nächster Verhandlungstermin ist der 15. August 2017 Am 8. August 15. August 2017 initiiert die Solidaritätskampagne „Dazusetzen!“ die Begleitung der Gerichtsverhandlung eines Strafbefehls vor dem Amtsgericht Leipzig. Diese findet statt, da … Weiterlesen
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Achtung: Wichtige Änderung für Zeug*innen bei Vorladung durch die Cops
Die Wochen vor der Sommerpause hat der Bundestag dafür genutzt nochmal ordentlich an der Repressionsschraube zu drehen: Mussten Zeug*innen oder Beschuldigte bisher nur der Vorladung des Gerichts und der Staatsanwaltschaft folgen, trifft diese Pflicht nach § 161a I StPO nun … Weiterlesen
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Dresden: Kurze Fahnen auf Versammlungen zulässiges Demonstrations- und Koordinierungsmittel
Am 26. Juli 2017 fand am Amtsgericht Dresden eine Verhandlung gegen einen Leipziger Genossen, vertreten durch seine Anwältin, statt. Der Genosse wurde nach knapp einer Stunde Verhandlung mangels vollständiger Erfüllung des Tatbestandes freigesprochen. Der Vorwurf des Staatsanwalts Riedemann lautete auf … Weiterlesen
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