Archiv der Kategorie: Ermittlungsausschuss
Schikanen der Cops erwartet
Im Juni gab es in Leipzig zwei Hausdurchsuchungen: eine stand im Zusammenhang mit Gegenaktivitäten zu dem Naziaufmarsch in Döbeln am 05.10.2013, die andere mit den Ereignissen vom 05.06.2015. Im Zuge dessen wurde nach den Verlautbarungen in der Presse auch eine … Weiterlesen
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Eine Auswertung der Repression rund um die Proteste gegen LEGIDA in Leipzig
Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt. Im Rahmen … Weiterlesen
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Hausdurchsuchungen und Kontrollen erwartet
Nach den Ereignissen vom 5. Juni gab es bereits eine Hausdurchsuchung in Leipzig. Näheres ist z.B. bei Indymedia nachzulesen. Nach den Verlautbarungen in der Presse ist eine SOKO gebildet worden, die intensive Spurensicherung betreibt. Man darf davon ausgehen, dass der … Weiterlesen
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Handys und Demos
Eine Demo ist oft ein aufregendes Ereignis, über das wir komplett und umfassend informiert sein wollen bzw. mit unseren Freund_innen in Kontakt stehen wollen, falls wir getrennt werden. Daher nehmen wir unsere mobilen Geräte mit und sehen uns dann damit … Weiterlesen
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Neues zu den beschlagnahmten Handys und Laptops (#3)
Da wir in den letzten Wochen immer wieder nach dem Stand der Rückgabe der Handys und Laptops gefragt wurden, hier ein Artikel, der auf einer kleinen Anfrage der Linkspartei im sächsischem Landtag basiert und die Verzögerungen der Rückgabe der Geräte … Weiterlesen
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Wissenswertes zu 18M
Am 18.03.2015 findet die Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank EZB in Frankfurt statt. Zahlreiche Gruppen und Bündnisse rufen daher zu Protesten auf, um gegen die europäische Krisenpolitik auf die Straße zu gehen. In Leipzig gibt es dazu inhaltlich passende Infoveranstaltungen … Weiterlesen
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Neues zu den beschlagnahmten Handys und Laptops (#2)
Es wurde jetzt begonnen die Telefone und Laptops herauszugeben. Hierzu haben die Cops Schreiben verschickt, in denen die Betroffenen eingeladen werden ihre Handys abzuholen. Bei der Abholung kam es dann gelegentlich zu (versuchten) Beschuldigtenvernehmungen beziehungsweise zu Versuchen, von den Betroffenen … Weiterlesen
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Neues zu den beschlagnahmten Handys und Laptops
In den nächsten Wochen ist damit zu rechnen, dass die Cops die von den Repressionen am 15.01.2015 Betroffenen dazu auffordern werden, ihre Handys oder Laptops bei ihnen auf der Wache abzuholen. Bei dieser Gelegenheit werden die Cops bestimmt versuchen euch … Weiterlesen
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Infos zu Repressionen am 15.01.2015
++ Sponti für Khaled ++ Stundenlanger Polizeikessel ++ Handy-Beschlagnahme ++ Wenige Tage nach dem Tod von Khaled kam es am 15.01.15 in Leipzig zu einer Spontandemonstration. Der 20jährige Khaled war in der Nacht vom 12. auf den 13.01.15 in Dresden … Weiterlesen
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Was wissen die Bullen über mich? – Auskunftsersuchen bei Repressionsorganen
Du hast laut Bundesdatenschutzgesetz das Recht zu erfahren, welche Daten Verfassungsschutz, Landeskriminalämter, Polizeipräsidien etc. über dich gespeichert haben. Oftmals ergeben sich dabei spannende Erkenntnisse wie zum Beispiel auf welcher Demo die Schergen dich gesehen haben wollen. Es ist auch schon … Weiterlesen
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