Am 18.03.2015 findet die Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank EZB in Frankfurt statt. Zahlreiche Gruppen und Bündnisse rufen daher zu Protesten auf, um gegen die europäische Krisenpolitik auf die Straße zu gehen. In Leipzig gibt es dazu inhaltlich passende Infoveranstaltungen sowie eine organisierte gemeinsame Busan- und abreise.
Im Vorfeld und während der Krisenproteste ist es in Frankfurt in der Vergangenheit immer wieder zu massiver Repression seitens der Polizei gekommen, um AktivistInnen zu kriminalisieren.
Um für den 18.03. gut vorbereitet zu sein, wollen wir euch noch ein paar Tipps mit auf den Weg geben:
Es kann durchaus vorkommen, dass die Polizei anreisende Busse kontrolliert, durchsucht und für längere Zeit festhält. Stellt euch auf diese Situation ein.
Es gibt eine AG Antirepression, die euch Rechtshilfe-Infos zur Vor- und Nachbereitung zu den 18M Protesten liefert (https://blockupy.org/blockupy/antirepression/).
Während der Blockupy-Aktionstage im Mai 2012 wurde das Mittel der “Aufenthaltsverbote“ massiv eingesetzt, um potentielle DemonstrantInnen vorbeugend oder im Zuge der laufenden Aktionstage aus der Frankfurter Innenstadt auszuschließen. Ein Aufenthaltsverbot darf nur erlassen werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine Person in einem bestimmten örtlichen Bereich innerhalb einer Gemeinde eine Straftat begehen wird. Es muss eine konkrete Gefahr bestehen.
Geht vorbereitet auf die Demo. Notiert euch die Nummer des EA Frankfurt/M (049 160 – 95 65 74 26) sowie dazugehörigen Antirepressionsstrukturen des Blockupy-Bündnisses.
Macht euch darüber hinaus mit dem „Verhalten auf Demos“ des EA Leipzig und der Broschüre „Was tun, wenn´s brennt?“ vertraut.
Solltet Ihr von Repression betroffen sein, kommt im Nachhinein zu den EA-Sprechzeiten ins LinXXnet.
