Archiv der Kategorie: Rote Hilfe
Redebeitrag der Rote Hilfe Leipzig zum 1. Mai 2014 in Leipzig
Hallo liebe Demonstrations-Teilnehmer*innen, das Thema dieser Demonstration ist so global wie grundsätzlich. Wenn wir über Kapitalismus und Krise sprechen und die kapitalistische Aufwertung der Städte in den Blick nehmen, dann muss auch über Repression gesprochen werden. Wenn Menschen gegen Unterdrückung … Weiterlesen
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In Grenzen frei – Die Residenzpflicht als Bestandteil rassistischer Sondergesetzgebung in Deutschland
Im September startete in Würzburg auf zwei Routen ein Protestmarsch von an die hundert geflüchteten Menschen. Zu Fuß und per Bus wollten diese nach Berlin gelangen, um dort ihrem Protest gegen die rassistische deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik Ausdruck zu verleihen. … Weiterlesen
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Trojanische Pferde aus Berlin
Als am 9. November 2006 im Bundestag das „Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit“ verabschiedet wurde, hielten viele die darin enthaltenen Maßnahmen zur Überwachung der Kommunikation auf Computern (sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung, kurz Quellen-TKÜ) noch für nicht realisier- oder anwendbar. Mit der … Weiterlesen
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