Polizeiliche Repressionsmaßnahmen gegen Antifaschist*innen im Rahmen der Proteste gegen legida am 02.05.2016

Seid Ihr an diesem Abend von Repression durch Polizeikräfte betroffen gewesen, oder habt Polizisten bei Maßnahmen oder Angriffen beobachtet? Schreibt ein Gedächtnisprotokoll und meldet euch beim EA-Leipzig.

Am Montag, den 02.05.2016 wurde eine Inszenierung der Polizei geschaffen, die Gegendemonstrant*innen zu Straftäter*innen machen soll. Die cops kesselten eine Blockade am Ring ein, führten legida daneben vorbei und behaupteten es handele sich um eine strafrechtlich relevante Verhinderungsblockade. Es folgte eine stundenlange Maßnahme zur Identitätsfeststellung aller Versammlungsteilnehmer*innen und der Vorwurf Straftaten verübt zu haben. Der Legidaaufzug war längst vorbei und beendet, dennoch hielten die Polizeieinsatzkräfte an ihren absurden Maßnahmen fest.

Alle, die von der Polizeimaßnahme betroffen sind, sollten zunächst ein Gedächtnisprotokoll des Hergangs anfertigen. Wenn Vorladungen oder sonstige Schreiben von der Polizei oder dem Ordnungsamt kommen: Nicht panisch werden! Meldet euch umgehend beim Ermittlungsausschuss (Sprechstunde: jeden Freitag, 17:30 bis 18:30 Uhr im linXXnet in der Bornaischen Straße 3d).

Voraussichtlich werden in den nächsten Wochen schriftliche Anhörungsbögen oder Vorladungsschreiben von den cops an euch versendet werden. Hierauf müßt ihr nicht reagieren!

Zeigt euch solidarisch! Vernetzt euch mit Betroffenen! Macht keine Aussagen bei Polizei und Justiz!

Wenn ihr darüber weitere Fragen habt, mailt uns (verschlüsselt!!!) oder kommt vorbei.

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