Every fuck*ng monday – 1 Jahr Bilanz Legida

Schon vor dem ersten „Legida“- Aufmarsch gab es diverse rassistische Aufläufe auch in Leipzig. Zu erinnern sei an Entgleisungen bei Infoveranstaltungen zu geplanten Notunterkünften für Geflüchtete oder Ansammlungen gegen den Bau einer Moschee in Gohlis. Von Beginn an gab es bei den Anmeldern der Legida-Aufmärsche Verbindungen zwischen der Fußballszene und Parteienstrukturen. Zu nennen wären da Marco Prager (Lok-Fanszene) und Silvio Rösler (DSU, AfD- Umfeld), die am 12.01.2015 als Anmelder bzw. Versammlungsleiter fungierten. Immer wieder mobilisierten die Nazis über die Stadtgrenzen hinaus, vor allem in Schulterschluss mit Pegida in Dresden. Dabei nutzen sie rege soziale Netzwerke, vor allem Facebook.

Die mediale Außenwirkung der Proteste gegen Legida und Co ist bis auf wenige Ausnahmen marginal und kommt in der überregionalen Presse so gut wie nicht vor. Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist kaum vorhanden. Statt dessen wird über „neue Qualitäten und „jegliche Gewalt”, also die von links und rechts, geschrieben und geurteilt. Aber auch der Großteil der Gegenproteste verbindet sich bislang hauptsächlich über einen antifaschistischen Minimalkonsens. Noch fehlt es an Analysen und gesellschaftlichen Einschätzungen während sich die bürgerlicher Zivilgesellschaft zunehmend wieder von Antifaschist*Innen distanziert.

Nach einem Jahr Legida ist festzuhalten, dass die Cops stringent allen Naziaufmärschen den Weg freiräumen, egal mit welchen Mitteln oder mit welchem Gewaltpotential. Dieser Umgang unterscheidet sich dadurch wesentlich von der Handhabe mit den Aufmärschen um den Hamburger Nazi Christian Worch in den Jahren ab 1998. V.a. im ersten Halbjahr 2015 traten die Cops bei den Anti-Legida-Protesten brutal auf. Im Laufe des letzten Jahres kesselten sie immer öfter Antifaschist*innen ein und setzten regelmäßig (spätestens seit März 2015) zwischen 5 und 10% zivile Cops ein.

Stetig nahmen die Vorwürfe der Störung bzw. Sprengung einer Versammlung gegen No-Legida-Aktivist*innen durch die Cops zu. Einer  Personalienfeststellung folgt später fast immer ein Ermittlungsverfahren bis hin zur Aufforderung einer erkennungsdienstlichen Behandlung und / oder der Beschlagnahme von Handys. Es kommt immer wieder vor, dass die Cops im Gewahrsam einen Anruf beim EA verweigern. Auffällig ist, dass Leute auf Grund angeblicher Wiedererkennungsmerkmale (z.B. grüner Roller, schwarze Jacke) beschuldigt werden, bei länger zurückliegenden Protesten Straftaten begangen zu haben. Die Cops beziehen sich hierbei auch auf Videoaufzeichnungen, die sie von den Gegenprotesten gemacht haben. Auch gehen die Cops vermehrt repressiv gegen Menschen vor, die ihre Einsätze kritisch beobachten oder dokumentieren, z.b. durch Identitätsfeststellungen und Beschlagnahme von Arbeitsmitteln.

Während der Legida-Aufmärsche stieg die Zahl der gewaltsuchenden Neonazis vor Ort. Ende 2015 zeichnete sich ab, dass besonders jene Nazis aktiv sind, die sich für das Konzept vom “Kampf um die Straße” begeistern. Dabei traten sie vermehrt nur am Rande oder gar anderswo in der Stadt in Erscheinung, wie etwa beim Überfall auf die Wolfgang – Heinze – Straße oder auf diverse Unterkünfte für Geflüchtet. Neben vermehrten Übergriffen wurde auch immer wieder davon berichtet, dass  Cops und Nazis zusammenarbeiten und Straftaten durch die Cops nicht verfolgt werden. Auch während der Zeit zwischen den Naziaufmärschen ist die Anzahl von Überfällen in der Stadt gestiegen, zuletzt die wahrscheinlich rechtsmotivierten Anschläge auf 13 Wohnwägen im Dezember 2015.

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